AGB
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der
CONCEPT-BOX ® GmbH, Ennepetal
(Stand: Oktober 2017)
1. Geltung
Alle Lieferungen und Leistungen der CONCEPT-BOX ® GmbH erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen des Vertragspartners gelten nur im Falle schriftlicher Bestätigung durch die CONCEPT-BOX ® GmbH.
2. Vertragsschluss
Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als akzeptabel. Die Abbildungen und Zeichnungen der Produkte können von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe, Größe etc.) abweichen. Ebenso die Qualitäts-, Zusammensetzungs- und Verwendbarkeitsangaben sowie die Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend. Sämtliche Angaben sind daher unverbindlich und stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer dar. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.
Der Vertrag zwischen den Kunden und der CONCEPT-BOX ® GmbH kommt mit der Annahme der Bestellung seitens der CONCEPT-BOX ® GmbH und Zusendung der Auftragsbestätigung zustande. Die Auftragsbestätigung kann schriftlich, oder per elektronischer Nachricht gesendet werden. Ein Angebot des Bestellers kann die CONCEPT-BOX ® GmbH innerhalb von zwei Wochen ab Zugang annehmen.
Die CONCEPT-BOX ® GmbH behält sich vor, eine Bestellung eines Kunden nicht anzunehmen, falls bestellte Ware nicht verfügbar ist oder der Bestellvorgang aus anderen Gründen nicht durchführbar ist. In diesem Fall unterrichtet die CONCEPT-BOX ® GmbH den Kunden unverzüglich in schriftlicher Form, ohne für deren Zugang zu haften.
3. Lieferzeit, Teillieferungen
Die angegebenen Lieferzeiten der CONCEPT-BOX ® GmbH sind unverbindlich. Der genaue Liefertermin wird von der Spedition rechtzeitig vor Lieferung direkt mit dem Kunden telefonisch abgesprochen. Die zum vereinbarten Termin gemeldeten Waren sind unverzüglich anzunehmen, andernfalls sind wir berechtigt, sie auf Kosten und Gefahr des Kunden und nach freiem Ermessen zu lagern.
Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei Transporteuren oder auf Grund sonstiger, von der CONCEPT-BOX GmbH nicht zu vertretender Umstände ist die CONCEPT-BOX ® GmbH berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können in diesem Fall von dem geschlossenen Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, wenn eines der vorgenannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinausführt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind ausgeschlossen.
Zu Teillieferungen ist die CONCEPT-BOX ® GmbH berechtigt, sofern dies für den Vertragspartner nicht unzumutbar ist.
Die CONCEPT-BOX ® GmbH behält sich vor den Spediteur oder Frachtführer, Versandweg, Beförderungs- und Schutzmittel, es sei denn, es wäre Selbstabholung vereinbart zu wählen. Die angegebenen Versandkosten beinhalten Lieferung bis Bordsteinkante geliefert. Liefern wir auf Wunsch des Kunden unmittelbar bis zur Verwendungsstelle, werden uns, nach vorheriger Vereinbarung, die dadurch entstehenden, zusätzlichen Kosten erstattet.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Die vereinbarten Preise ergeben sich aus der Auftragsbestätigung der CONCEPT-BOX ® GmbH und verstehen sich ab dem von der CONCEPT-BOX ® GmbH gewählten Auslieferungslager. In den Preisen eingeschlossen ist die handelsübliche Standardverpackung der gelieferten Ware. Die Verpackung wird Eigentum des Kunden. Kosten und Nebenkosten des Versandes werden pro Produkt angegeben und dem Vertragspartner gesondert in Rechnung gestellt.
Sollte der komplette Bestellumfang nicht sofort verfügbar sein, entfällt für Nachlieferungen der Frachtkostenanteil.
Die angegebenen Preise sind Endpreise und beinhalten somit die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Unsere Rechnungen sind sofort fällig, zahlbar ohne Abzug. Die Bezahlung der von der CONCEPT-BOX ® GmbH gelieferten Waren und Leistungen erfolgt per Vorkasse (Banküberweisung oder Paypal). Schecks und Wechsel werden als Zahlungsmittel nicht anerkannt. Die angegebenen Versandkosten schließen eine Lieferung ins Ausland oder auf deutsche Inseln aus, die Preise hierfür können optional erfragt werden.
5. Wiederrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
CONCEPT-BOX ® GmbH
Claudia Möllney
Brunnenstraße 30
D-58256 Ennepetal.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Eine Wertersatzpflicht besteht auch nicht für Verschlechterungen, die durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstehen. Käufer trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind Waren, die nach individuellen Vorgaben des Kunden gefertigt oder angepasst werden.
6. Gewährleistung und Haftung
Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gilt nur die Produktbeschreibung der CONCEPT-BOX ® GmbH, nicht jedoch eine Beschreibung in öffentlichen Äußerungen oder Werbemaßnahmen.
Sind wir nach dem Gesetz zur Gewährleistung verpflichtet, so haben wir zunächst die Wahl zwischen Ersatzlieferung und Nachbesserung. Jegliche Gewährleistungsansprüche gegen uns entfallen, wenn die Ihnen zugrundeliegenden Beanstandungen der gelieferten Artikel nicht innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Ware, bei verborgenen Mängeln nach ihrer Entdeckung, spätestens innerhalb der Gewährleistungsfrist schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden. Für die Einhaltung der Rügefrist ist das Datum der Absendung maßgeblich.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Transportschäden aufweisen, sind diese sofort gegenüber der CONCEPT-BOX ® GmbH oder dem Fahrer des Transportunternehmens schriftlich mitzuteilen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie auf Minderung oder Rücktritt. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Garantieansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Unterlässt der Vertragspartner es, der CONCEPT-BOX ® GmbH einen Mangel fristgerecht mitzuteilen, so ist jede Gewährleistung ausgeschlossen.
Die CONCEPT-BOX ® GmbH hat das Recht einer Prüfung des reklamierten Gegenstands. Verweigert der Vertragspartner die Überprüfung, dann wird die CONCEPT-BOX ® GmbH von der Gewährleistung frei. Keine Gewährleistung oder Haftung wird übernommen für Rostansätze bei Produkten aus Metall sowie für Schäden, die entstanden sind, aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitung sowie Schäden die durch Selbstmontage von Möbeln entstehen. Wird die Ware trotz eines dem Kunden bekannten Mangels weiterbenutzt, so haften wir nur für den ursprünglichen Mangel, nicht aber für solche Schäden, die durch die weitere Benutzung entstanden sind. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche des Vertragspartners gegenüber der CONCEPT-BOX ® GmbH wegen Mängeln oder Fehlern der Vertragswaren sind ausgeschlossen.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht, sofern der CONCEPT-BOX ® GmbH oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Gleiches gilt im Falle einer Schadensersatzpflicht der CONCEPT-BOX ® GmbH nach dem Produkthaftungsgesetz.
7. Beratung
Für von der CONCEPT-BOX ® GmbH unentgeltlich angebotene Beratungsdienstleistungen und Schulungen übernehmen wir keine Gewähr. Ein Anspruch auf eine Beratungsleistung besteht nicht.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich die CONCEPT-BOX ® GmbH das Eigentum an der gelieferten Ware ("Vorbehaltsware") vor. Der Käufer verpflichtet sich, das Eigentum des Verkäufers auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für den Käufer, sondern für Dritte bestimmt sind und hat den Empfänger/Dritten auf diesen Eigentumsvorbehalt ausdrücklich hinzuweisen. Die aus dem Wiederverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde schon jetzt zur Sicherung an die CONCEPT-BOX ® GmbH ab. Er ist ermächtigt, diese bis um Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlung an uns für unsere Rechnung einzuziehen.
Jeder Standortwechsel und Eingriffe Dritter, insbesondere Pfändungen, sind dem Verkäufer unverzüglich schriftlich anzuzeigen; bei Pfändungen unter Beifügung des Pfändungsprotokolls.
Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, über die Vorbehaltsware zu verfügen. Insbesondere ist er bis zur vollständigen Bezahlung nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen oder zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der Vertragspartner mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlung ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, dann darf der Vertragspartner nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Die CONCEPT-BOX ® GmbH ist in einem solchen Fall berechtigt, von Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwendung herauszuverlangen oder die Befugnis des Vertragspartners zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu wiederrufen. Zur Prüfung des unter Eigentumsvorbehalt stehenden Warenbestandes des Kunden und zur Abholung herausverlangter Ware haben wir freien Zugang zu den betroffenen Lagerstätten des Kunden.
9. Rechte Dritter
Die CONCEPT-BOX ® GmbH wird den Vertragspartner von Ansprüchen Dritter wegen Verletzung eines gewerblichen Schutzrechtes oder Urheberrechtes freistellen, sofern der Vertragspartner die CONCEPT-BOX ® GmbH von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und die CONCEPT-BOX ® GmbH alle erforderlichen rechtlichen und technischen Abwehrmaßnahmen, insbesondere Änderung oder Austausch gelieferter Ware, ermöglicht hat. Weitergehende Ansprüche des Vertragspartners, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
10. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten im Rahmen der Kreditsicherung und Logistik an Vertragspartner der CONCEPT-BOX ® GmbH übermittelt werden. Den Vertragspartnern ist es untersagt die Kundendaten an weitere Personen oder Firmen zu übermitteln und sie werden verpflichtet, die Daten vertraulich zu behandeln.
11. Schlussbestimmungen
Für die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist der jeweilige Ort der Absendung unserer Ware. Erfüllungsort für alle Zahlungen ist Ennepetal. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist Ennepetal, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
CONCEPT-BOX ® GmbH
Geschäftsführerin: Claudia Möllney
Brunnenstraße 30
D-58256 Ennepetal.
Handelsregister: Amtsgericht Hagen, HRB 6483